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DEFINITION VON KINDERPRODUKTEN

CPSIA

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Was ist CPSIA?

 

Das Consumer Product Safety Improvement Act von 2008 (CPSIA) wurde im August 2008 unterzeichnet.  Der amerikanische Kongress verabschiedete das Gesetz in Reaktion auf die Besorgnis der Öffentlichkeit hinsichtlich der Sicherheit von Verbrauchsgütern, vor allem von Kinderartikeln. Diese war nach einigen spektakulären Rückrufen von Spielwaren und anderen in China hergestellten Produkten gewachsen.  Das CPSIA ist die wichtigste Änderung des amerikanischen Verbraucherschutzgesetzes (Consumer Product Safety Act, CPSA) seit dessen Einführung Anfang der 1970er Jahre.  In den USA werden Verbraucherschutzgesetze durch dieFederal Food, Consumer Product Safety Commission (CPSC) überwacht, derUS-amerikanischeUnternehmenunterstehen.

Das CPSIA enthält Bestimmungen zu Blei, Phthalaten, Rückrufen und Produkt-Nachverfolgbarkeit, Prüfung und Zertifizierung von Sicherheitsvorschriften und Normen für Verbrauchsgüter, Werbung für Spielwaren, eine öffentlich zugängliche Datenbank zu Todesfällen und Verletzungen durch Verbrauchsgüter, Angaben zu Strafen für Verstöße, zum Schutz für Whistleblowers und andere Punkte.   Die Nichteinhaltung des Gesetzes oder der Bestimmungen zu seiner Durchführung führt möglicherweise zu gewaltigen Haftungsproblemen einschließlich Zivilstrafen, Produktrückrufen und möglichen Klagen.

Die Bestimmungen nach dem ursprünglichen CPSA und den zugehörigen Gesetzen sind noch in Kraft (z. B.Federal Hazardous Substances Act (FHSA), Poison Prevention Packaging Act (PPPA) und Labeling of Hazardous Art Materials Act (LHAMA)).  Mit dem CPSIA kamen zusätzliche Prüf- und Zertifizierungsbestimmungen hinzu, mit denen die Implementierung der Standards und Anforderungen unter den früheren Gesetzen verbessert werden sollte.

Hersteller (und Importeure) müssen detailliert wissen, inwieweit ihre Erzeugnisse den CPSC-Anforderungen unterliegen.  Auch Zulieferer von Bauteilen für Verbrauchsgüter müssen die CPSC-Gesetze kennen und wissen, welche Verantwortung ihnen daraus möglicherweise erwächst.  Selbst wenn die Anforderungen für einen Zulieferer nicht direkt gelten, muss er doch darüber Bescheid wissen, zum Beispiel wenn ein Kunde nach Informationen fragt, die er für seine eigene Compliance benötigt.

Der Kongress hat im CPSIA ein hartes Durchgreifen bei der Implementierung des Gesetzes vorgesehen, aber die CPSC-Behörde war personell nicht in der Lage, die Rechtsvorschriften umzusetzen.  Das hat zu viel Verwirrung geführt: mehrfache, unzureichende Entwürfe von Richtlinien und Memos, Verzögerung bei der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen in Verordnungen, Unklarheit bezüglich des Datums des Inkrafttretens und Aussetzung der Vollstreckung in mehreren Fällen und über längere Zeit.

Amtliche Informationen zu Themen der Verbrauchsgütersicherheit sowie zum CPSIA finden Sie auf der CPSC-Website.